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Mainz-Bingen

Rheinquerung bei Bingen: Macht Kreistag den Bürgerentscheid unnötig?

Auf nicht absehbare Zeit wird dies alles sein, was man von der Rheinbrücke zwischen dem linken und rechten Rheinufer bei Bingen sieht: die Trümmerreste der alten Hindenburgbrücke im Fluss. Foto: Rainer Gräff
Auf nicht absehbare Zeit wird dies alles sein, was man von der Rheinbrücke zwischen dem linken und rechten Rheinufer bei Bingen sieht: die Trümmerreste der alten Hindenburgbrücke im Fluss. Foto: Rainer Gräff

Nach aktuellem Stand wird ein Kreistagsvotum über eine Machbarkeitsstudie für die Rheinquerung im Raum Bingen/Ingelheim entscheiden – statt des mit 11.000 Unterschriften erzwungenen Bürgerentscheids. Dahinter steht nicht etwa großflächiges politisches Umdenken im Kreis, sondern eine Rechtslage, die offenkundig alle überraschte.

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Die Initiatoren des Bürgerbegehrens sind nach dem Ergebnis einer Besprechung zwischen Landrat Claus Schick und den Spitzen der im Kreistag vertretenen Fraktionen nicht sehr glücklich: „Wie es aussieht, nimmt der Kreistag sein Recht in Anspruch und wird nochmals über die Beteiligung an der Machbarkeitsstudie abstimmen. Im Falle der Annahme des ...