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Rolle der Digitalisierung: Wie China seine Bürger ausspioniert

Von Wolfgang M. Schmitt

Als der chinesische Präsident Xi Jinping im Herbst 2015 auf Staatsbesuch in den USA war, traf er sich nicht, wie man annehmen würde, zuerst mit Obama, sondern mit Mark Zuckerberg von Facebook, Jeff Bezos von Amazon, Tim Cook von Apple und weiteren Vertretern von Internetgiganten. Xi hat wie kaum ein anderer Staatsmann erkannt, dass das Technische politisch ist, ja, dass das Technische das Politische ablöst. Wer Herr der Digitalisierung ist, der ist auch Herr über sein Volk.

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Xi verwandelt sein Land, wie der China-Korrespondent der „Süddeutschen Zeitung“ in seinem Buch „Die Neuerfindung der Diktatur“ erläutert, in einen „digitalen Überwachungsstaat“, um die Bürger des Landes zu kontrollieren, reglementieren und sanktionieren. Das ehrgeizige Ziel von Xi und der (formal) Kommunistischen Partei (KP) ist es, bis 2020 ein flächendeckendes System ...