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Bad Ems

Patt im Bad Emser Stadtrat: Gremium lehnt Steuererhöhung ab – Hat das Konsequenzen?

Von Jürgen Heyden
Keine Steuererhöhung in Bad Ems: Weder die Grundsteuer noch die Gewerbesteuer noch die Steuer für die fast 600 gemeldeten Hunde wird erhöht. Das bereitet vielen Ratsmitgliedern Bauchschmerzen, denn wenn die Kommunalaufsicht die freiwilligen Ausgaben streicht, schauen Vereine, Jugendzentrum und Co. in die Röhre. Foto: Jürgen Heyden
Keine Steuererhöhung in Bad Ems: Weder die Grundsteuer noch die Gewerbesteuer noch die Steuer für die fast 600 gemeldeten Hunde wird erhöht. Das bereitet vielen Ratsmitgliedern Bauchschmerzen, denn wenn die Kommunalaufsicht die freiwilligen Ausgaben streicht, schauen Vereine, Jugendzentrum und Co. in die Röhre.  Foto: Jürgen Heyden

29 Cent pro Monat mehr: Das hätte ein Hauseigentümer mit einem Grundstück von knapp 500 Quadratmetern zahlen müssen. Wenn denn der Stadtrat am Dienstagabend der geplanten Steuererhöhung zugestimmt hätte. Hat er aber nicht. Gespaltener hätte das Gremium in dieser Sache kaum sein können: Mit zehn Ja- und zehn Neinstimmen wiegelte der Rat die Steuererhöhung ab. Die Befürworter befürchten nun Kosequenzen vonseiten der Kommunalaufsicht.

Lesezeit: 2 Minuten
Schuldenabbau in Bad Ems ist ein facettenreiches Thema. Die Kommunalaufsicht fordert angesichts der klammen Kassenlage der Stadt schon seit Jahren das Ausschöpfen aller Einnahmequellen. In der jüngsten Haushaltsgenehmigung vom April hat die Kommunalaufsicht noch einmal darauf hingewiesen, dass die Hebesätze für die Grundsteuer A seit dem Haushaltsjahr 2011 und die ...