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Nastätten/Diethardt

Zwist um Gelder aus Kindergarten-Förderverein: Stadtrat sieht Abmachung verletzt

Von Cordula Sailer
Seit Januar 2016 gehört der Naturkindergarten Diethardt zum Kindergartenzweckverband Nastätten. Der Stadtrat hat nun seine Zustimmung zur Neufassung der Verbandsordnung verweigert, in der die Aufnahme formell festgehalten ist. Er sieht durch den Förderverein des Kindergartens eine Abmachung verletzt, die Voraussetzung für die Aufnahme in den Zweckverband sein sollte: die Übergabe des Vereinsvermögens an den Verband.  Foto: Naturkindergarten
Seit Januar 2016 gehört der Naturkindergarten Diethardt zum Kindergartenzweckverband Nastätten. Der Stadtrat hat nun seine Zustimmung zur Neufassung der Verbandsordnung verweigert, in der die Aufnahme formell festgehalten ist. Er sieht durch den Förderverein des Kindergartens eine Abmachung verletzt, die Voraussetzung für die Aufnahme in den Zweckverband sein sollte: die Übergabe des Vereinsvermögens an den Verband. Foto: Naturkindergarten

Einen „ziemlich heiklen Tagesordnungspunkt“ nannte Bürgermeister Joachim Rzeniecki Punkt 6 über den es in der jüngsten Nastätter Stadtratssitzung abzustimmen galt. Dabei ging es lediglich um eine Neufassung der Verbandsordnung des Kindergartenzweckverbands. Mit der Änderung sollte formell vollzogen werden, was ohnehin bereits beschlossen und gelebte Praxis ist: die Aufnahme des Naturkindergartens Diethardt in den Zweckverband.

Lesezeit: 5 Minuten
Bereits seit Anfang 2016 gehört der Diethardter Kindergarten dem Verband an. Seine Zustimmung dafür hatte der Stadtrat Nastätten bereits in einer Sitzung im September 2015 gegeben. Doch eine damals getroffene Vereinbarung sieht der Rat nun als verletzt an. Daher votierte er gegen die Neufassung der Verbandsordnung. Ratsmitglied Roland Romer (CDU) fasste ...
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Nastätten als einzige Kommune nicht zugestimmt

Der Kindergartenzweckverband Nastätten hat zum 1. Januar 2016 den Naturkindergarten Diethardt in den Verband aufgenommen. Um dies nun auch offiziell in der Verbandsordnung kenntlich zu machen, wurde eine Neufassung davon erstellt.

Dieser haben nun alle Mitgliedskommunen des Zweckverbands zugestimmt – bis auf die Stadt Nastätten. Zu den Mitgliedern gehören neben der Blaufärberstadt die Gemeinden Buch, Diethardt, Oelsberg und Weidenbach. Welche Auswirkungen das Nein des Nastätter Stadtrats zur neuen Verbandsordnung hat, konnte Bürgermeister Joachim Rzeniecki auf Anfrage unserer Zeitung nicht sagen. Der Rat könne seine Entscheidung aber immer noch revidieren, so der Stadtchef. csa
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