Stellungnahmen der drei Fraktionen zum Haushalt 2019
Werner Weber-Gemmel, Fraktionssprecher der CDU, hielt die ausführlichste Etatrede im Rat. Er sei auf den ersten Blick angesichts der vielen roten Zahlen erschrocken gewesen, bei näherem Hinschauen lasse sich aber feststellen, „dass wir das Haushaltsjahr 2019 doch eher entspannt angehen können“. Er verwies dabei nicht nur auf den Rücklagenbestand, sondern erwähnte einen aus seiner Sicht ebenfalls wichtigen und positiven Aspekt.
Denn dass eine Gemeinde mit der Größe von Hoppstädten-Weiersbach trotz hoher laufender Verpflichtungen und einer regen Investitionstätigkeit lediglich einen aktuellen Schuldenstand von knapp 345.000 Euro aufweise, zeugt laut Weber-Gemmel „von einer uneingeschränkt verantwortungsvollen Politik des Gemeinderats und insbesondere unserer Verwaltungsspitze gegenüber unseren Bürgern“. Diese Lob an den Gemeindevorstand um Ortsbürgermeister Welf Fiedler (CDU) schloss sich bemerkenswerterweise auch SPD-Fraktionssprecher Manfred Werle von der SPD vollumfänglich an, als er dem im Sommer aus dem Amt scheidenden Gemeindechef bescheinigte, dass dieser „sich auf vorbildliche Art und Weise für Hoppstädten-Weiersbach eingesetzt hat“. Werle warnte allerdings davor, „dass wir nicht zu blauäugig in die Zukunft schauen sollten“. Denn die Erfahrung habe unter anderem gezeigt, dass insbesondere die Gewerbesteuern eine sehr schwankende Größe sind und man sich nicht darauf verlassen könne, dass es auch weiterhin bei kräftig sprudelnden Einnahmen bleibt. Auch Klaus-Peter Lauer von der nach ihm benannten Wählergruppe (WG) ging auf eine aus seiner Sicht kritisch zu bewertende Entwicklung ein. „Was eine Ausnahme sein soll, passiert mittlerweile fast dauernd. Denn uns gelingt kein Haushaltsausgleich mehr ohne Griff auf unsere Rücklage.“ Er mahnte zudem an, gesteigerten Wert auf Sanierungsmaßnahmen an maroden Gemeindestraßen zu legen. Wenn man das auf die lange Bank schiebe, sei zwangsläufig irgendwann ein Vollausbau nötig, der dann auch die Bürger belaste. In diesem Zusammenhang erneuerte Lauer zudem die Forderung seiner WG, dass man im Doppelort statt der dort gängigen Praxis, dass bei Straßenbauprojekten, nur die Anlieger Beiträge zahlen, künftig auf das System des sogenannten wiederkehrenden Beitrags durch alle Bürger in einem vorher festgesetzten Abrechnungsgebiet umstellen sollte. „Das ist die solidarischste Form der Veranlagung“, formulierte Klaus-Peter Lauer den Standpunkt seiner Wählergruppe. ax
