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Kreis Birkenfeld

Scharfe Haushaltsdebatten: Kreis Birkenfeld steuert düsteren Zeiten entgegen

Von Stefan Conradt
Düstere Wolken über den Finanzen im Kreis Birkenfeld:  Im Kreistag gab es scharfe Worte gegen den Landrat; man vermisst Impulse von Schneider und dessen Verwaltung, „um den Kreis voranzubringen“ - nicht nur, aber auch was die touristischen Visionen rund um den Nationalparkt betrifft.
Düstere Wolken über den Finanzen im Kreis Birkenfeld:  Im Kreistag gab es scharfe Worte gegen den Landrat; man vermisst Impulse von Schneider und dessen Verwaltung, „um den Kreis voranzubringen“ - nicht nur, aber auch was die touristischen Visionen rund um den Nationalparkt betrifft. Foto: picture alliance

„Wir finanzieren jetzt die Mehreinnahmen der kreisfreien Städte“ – so kommentierte Landrat Matthias Schneider in der Etatsitzung des Kreistags die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen durch das Land: „Wir haben da gar nichts von.“ Wie die NZ berichtete, ist der Kreishaushalt auch 2019 hoch defizitär, schließt im Ergebnishaushalt mit einem Minus von 8,678 Millionen Euro ab. Die Verschuldung wächst bis Ende 2019 voraussichtlich erstmals auf einen neunstelligen Betrag (104.283.298 Euro) an. „Eine düstere Bilanz angesichts doch üppig sprudelnder Steuereinnahmen, florierender Wirtschaft und historisch geringer Arbeitslosigkeit“, resümierte Schneider.

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Vor allem von Bernhard Alscher (Freie Liste) wurde der Kreischef scharf angegangen. Der Birkenfelder VG-Bürgermeister vermisst Impulse von Schneider und dessen Verwaltung, „um den Kreis voranzubringen“. Die touristische Ausrichtung zum Beispiel werde seit Jahren diskutiert, ohne dass es einen Fortschritt gebe. Unterstützung erhielt Alscher dabei von seinem Herrsteiner Amtskollegen Uwe ...