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Idar-Oberstein

Straßenausbaubeiträge: Auch die SPD ist nun für die Abschaffung

Von Stefan Conradt
In der Burggasse treffen schwierige Baustellenverhältnisse und dadurch hohe Kosten auf wenige Anlieger – mit absehbaren Folgen für die Bürger. Damit soll bald Schluss sein, fordert nun auch die SPD. Foto: Hosser (Archiv)
In der Burggasse treffen schwierige Baustellenverhältnisse und dadurch hohe Kosten auf wenige Anlieger – mit absehbaren Folgen für die Bürger. Damit soll bald Schluss sein, fordert nun auch die SPD. Foto: Hosser (Archiv)

Im Idar-Obersteiner Stadtrat herrscht überraschend Einigkeit beim brisanten Thema Straßenausbaubeiträge. Dass die CDU-Fraktion dem Vorschlag ihrer Landtagsfraktion, diese komplett abzuschaffen und durch eine Landesfinanzierung aus Steuermitteln zu ersetzen, ebenso zustimmen würde wie die Linke, war zu erwarten. Doch dann sprach sich auch die SPD dafür aus.

Lesezeit: 2 Minuten
Fraktionssprecher Jupp Mähringer begründete den Meinungswandel: „Nach unserem Credo für wiederkehrende Straßenbauausbaubeiträge in den letzten zehn Jahren erachtet die SPD-Fraktion nun die Übernahme von Ausbaubeiträgen zu 100 Prozent durch Land und Bund als unumgänglich. Dieser Meinungsumschwung ist ein Resultat der zuletzt in den Medien dargestellten Fallbeispiele, die teils durchaus auch ...