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Kreis Birkenfeld

Uwe Weber: Kreise sind überflüssig

Von Stefan Conradt
Während dieser Blick vom Erbeskopfturm übers Trauntal bis tief ins Saarland beeindruckend ist, sind die finanziellen Aussichten für den Landkreis Birkenfeld weniger golden. Der Tourismus könnte ein Lichtblick sein. Foto: Gerhard Hänsel<br>
Während dieser Blick vom Erbeskopfturm übers Trauntal bis tief ins Saarland beeindruckend ist, sind die finanziellen Aussichten für den Landkreis Birkenfeld weniger golden. Der Tourismus könnte ein Lichtblick sein. Foto: Gerhard Hänsel

Während die politischen Kreise in Rheinland-Pfalz wie im Kreis Birkenfeld noch über die Vorschläge der beiden Professoren Jan Ziekow (Uni Speyer) und Martin Junkernheinrich (TU Kaiserslautern) zur nächsten Stufe der Kommunalreform streiten, haben zwei kommunale Spitzenkräfte gänzlich davon abweichende Ideen für die zukünftige Gestaltung der kommunalen Zusammenarbeit in der Nationalparkregion.

Lesezeit: 3 Minuten
Während sich der Birkenfelder VG-Bürgermeister Bernhard Alscher für die Idee der Einheitsgemeinde stark macht (siehe Infobox), möchte sein Herrsteiner Kollege Uwe Weber die interkommunale Zusammenarbeit intensivieren – Landkreise wären nach seinem Modell quasi überflüssig: „Kreise sind für die Bürger zu abstrakt, da kann sich keiner mit identifizieren.“ Anders sehe das ...
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Weitere Stimmen zum Gutachten zur Kreisreform

Der Birkenfelder VG-Bürgermeister Bernhard Alscher sieht den Stellenwert der Landkreise ähnlich wie Uwe Weber: „Viele Aufgaben könnten wir in den VG-Verwaltungen übernehmen.“

Ihm macht aber viel mehr die Entwicklung am anderen Ende der kommunalen Pyramide Sorgen: „Ich befürchte, dass künftig immer mehr kleine Orte Probleme mit der Selbstverwaltung bekommen werden. Bei den Feuerwehren geht das ja schon los.“ Statt die im Gutachten zur Kommunalreform vorgeschlagenen Fusionen von Dörfern unter 300 Einwohnern mit benachbarten größeren Orten (Alscher: „Das wollen doch die wenigsten Gemeinden“) findet er die Idee der Einheitsgemeinde attraktiv, wie es in Morbach umgesetzt wurde: ein Hauptort, der die Verwaltung übernimmt, mit zahlreichen Satelliten, in denen das Ehrenamt gestärkt werden könnte. „Eine horizontale Reform würde mehr Sinn machen als eine vertikale“, sagt Alscher.

Altlandrat Ernst Theilen fordert bei Facebook eine komplette Neuordnung des Verwaltungssystems und dass man sich dabei nicht nur auf die Kreise konzentriert: „Wie wäre es mit einer Verwaltungsreform bei Ministerien und Mittelbehörden? Was kann nach dem Subsidiaritätsprinzip nach unten abgegeben werden? Gibt es nicht andere Wege, zu Einsparzielen zu kommen, zum Beispiel durch kreative Bürokratie oder interkommunale Zusammenarbeit?“, fragt der ehemalige Staatssekretär.

Der SPD-Bundestagskandidat und Abteilungsleiter im Wirtschaftsministerium, Joe Weingarten, schreibt dagegen bei Facebook: „Das vorliegende Konzept ist gar nicht so schlecht. Die drei Wirtschaftsräume gehören zusammen. Die Landräte sollten sich statt zu mauern als moderne Verwaltungsmanager für die Zukunft der Region betrachten und nicht ihre Erfüllung darin sehen, jedes Dorffest persönlich besuchen zu können“, schlägt der gebürtige Weierbacher vor. sc

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