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Koblenz

Debatte um Ruhegehalt und Nebeneinkünfte: Sollte der OB seine Amtszeit verkürzen?

Von Stephanie Mersmann
Grund zum Lächeln hat Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig zurzeit weniger: Seit der vergangenen Woche wird darüber diskutiert, dass er neben seinem Gehalt zusätzlich Ruhegeld kassiert, nun sorgen auch noch seine Nebenverdienste für Schlagzeilen.
Grund zum Lächeln hat Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig zurzeit weniger: Seit der vergangenen Woche wird darüber diskutiert, dass er neben seinem Gehalt zusätzlich Ruhegeld kassiert, nun sorgen auch noch seine Nebenverdienste für Schlagzeilen. Foto: Sascha Ditscher (Archiv)

Die Debatte um Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig reißt nicht ab. Nachdem bekannt wurde, dass der frühere Kulturstaatssekretär seit Jahren zusätzlich zu seinem OB-Gehalt ein Ruhegeld bezieht, hat er nun eingeräumt, dass er jährlich außerdem mehrere Zehntausend Euro an Nebenverdiensten kassiert.

Lesezeit: 3 Minuten
Besonders heikel daran: Noch vor wenigen Tagen hatte er offiziell erklären lassen, dass er zwar weitere Einkünfte hat, diese aber an die Stadtkasse abgeführt werden müssten. Ganz offensichtlich ist das nur ein Teil der Wahrheit. Tatsächlich muss der OB einige Einkünfte an die Stadt weiterreichen – aber längst nicht alle. Hofmann-Göttig ...
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CDU: Ruhegeldregelung hat ein „Geschmäckle“

Einige Fraktionen kritisieren Joachim Hofmann-Göttig klar in Bezug auf das Ruhegehalt, das er bezieht, andere verteidigen ihn. Allein die CDU wollte am Montag noch keine Stellung dazu beziehen und holt das jetzt nach. Die Ratsfraktion will nicht bewerten, ob die Zahlung des Ruhegehalts rechtmäßig ist, nach einer Anzeige wird sich nun die Staatsanwaltschaft damit beschäftigen.

„Für uns ist daher momentan nur die moralische Kategorie relevant“, und in diesem Sinne hat die Ruhegeldregelung für die CDU ein „Geschmäckle“. Dass der OB damit „kokettiert“ habe, dass er nach seinem Wechsel von Mainz weniger verdient, sei „absolut nicht akzeptabel“.
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