Grüner Frühstart: Wahlkampf in Vallendar läuft

Von Annette Hoppen

15. Oktober 2018, 06:30 Uhr

Acht Monate vor der Wahl: Grünen-Kandidatin Carmen Bohlender preist sich als Bürgermeisterkandidatin für Vallendar an. Foto: Annette Hoppen

Wer im Sport einen Frühstart hinlegt, wird disqualifiziert. Im Wahlkampf um das Vallendarer Bürgermeisteramt erhofft sich die Kandidatin der Grünen mit dieser Taktik dagegen einen Punktgewinn. „Ich bin ja eher unbekannt, da muss man einfach etwas früher anfangen, Werbung für sich zu machen“, ist Carmen Bohlender überzeugt, deren Konterfei seit rund zwei Wochen an der Kreuzung Jahnstraßen-Westerwaldstraße auf einem großen Transparent prangt. Gewählt wird in Vallendar indes erst am 26. Mai, also in rund acht Monaten. Der Wahlkampf startet in der Regel sechs Wochen vor den Wahlterminen.

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Bei den anderen politischen Kräften der Rheinstadt sorgt der Frühstart der Grünen deshalb für Kopfschütteln. Und fast schon ein wenig für Mitleid. Einen Wahlkampf über so lange Zeit, „das hält die nicht durch“, ist Wolfgang Heitmann überzeugt. Der Sozialdemokrat wurde vom Ortsverein der SPD zwar ebenfalls schon nominiert, um bei ...

Ab wann darf eigentlich plakatiert werden?

Ein Wahlkampftransparent viele Monate vor der eigentlichen Wahl: Ist das überhaupt erlaubt? Ja – wie der Gemeinde- und Städtebund der Verbandsgemeinde Vallendar zugesichert hat. Die war zunächst irritiert über das Ansinnen der Grünen und hat sich deshalb rechtlich abgesichert. Die Stellungnahme des kommunalen Dachverbandes lautet: „Es gibt keinen Zeitraum, in dem politische Werbung verboten ist.“ Allerdings muss Wahlwerbung stets genehmigt werden und der Straßenverkehrsordnung Rechnung tragen.

So darf ein Plakat etwa nicht den Verkehr behindern oder Verkehrsschilder und Ampeln verdecken. Die zuständige Behörde entscheidet zudem, wie viele Wahlplakate platziert werden dürfen – und wo. hoa

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