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Koblenz

Nach dem Bürgerentscheid: Mehrheit gegen Ortsbezirke – so geht es jetzt weiter

Von Doris Schneider
Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt – und bei der Ergebnispräsentation im Rathaus zeichnete sich schnell ein klares Bild ab. 
Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt – und bei der Ergebnispräsentation im Rathaus zeichnete sich schnell ein klares Bild ab.  Foto: Sascha Ditscher

12.860 Koblenzer haben gegen und nur 5655 für die flächendeckende Einführung von Ortsbezirken in der ganzen Stadt gestimmt – aber die Entscheidung ist nicht bindend: Mindestens 13.131 Menschen hätten bei Ja oder Nein ihr Kreuzchen machen müssen, damit es zählt, und das wurde (wenn auch knapp) verfehlt.

Lesezeit: 2 Minuten
Die Gemeindeordnung sieht nämlich ein sogenanntes Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten vor, sonst hat der Bürgerentscheid keine bindende Wirkung. Ein klares Signal bleibt das Ergebnis dennoch. Historischer Rathaussaal, Sonntagabend 20.24 Uhr: Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig verkündet das Ergebnis: 69,2 Prozent derer, die gewählt haben, haben sich gegen die Ortsbeiräte und Ortsvorsteher ...
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RZ-Kommentar: Ein mehr als eindeutiges Signal

RZ-Redakteur Ingo Schneider zum Ergebnis des Urnengangs in Koblenz:

Der erste Bürgerentscheid in Koblenz endete formal so, wie es zu erwarten war: Weder für die Einführung von Ortsbezirken mit Beiräten und Vorstehern noch dagegen gab es genügend Stimmen für ein wirksames Votum – obwohl es sogar dafür fast noch gereicht hätte. Inhaltlich hat sich in der öffentlichen Diskussion der vergangenen Wochen klar gezeigt, dass die Koblenzer keine Ausweitung der Stadtteilgremien wollen – jedenfalls nicht mehrheitlich. Zu deutlich war die Ablehnung sehr vieler Menschen, vor allem solcher, die nicht parteipolitisch engagiert sind. Und das Desinteresse derer, denen die Frage schlicht egal war. Dennoch war mit einer solchen Mehrheit für ein „Nein“ nicht unbedingt zu rechnen. Man hätte vermuten können, dass es vielen reichen würde, einfach nicht abzustimmen. Dass die Motivation für eine Beteiligung bei den Befürwortern höher sein könnte. Es kam anders: Die Koblenzer haben ein mehr als eindeutiges Signal gesendet. Wenn auch die Stimmzahl für einen wirksamen Bürgerentscheid knapp nicht erreicht wurde, ist diese jahrzehntealte Frage damit abschließend beendet – das sollte auch der Stadtrat respektieren. Und die nächste Frage, die jetzt laut werden dürfte, ist wohl klar: Was wird künftig aus den bisherigen acht Ortsvorstehern und Ortsbeiräten?

E-Mail: ingo.schneider@rhein-zeitung.net

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