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Koblenz

Neues Hallenbad in Koblenz: Kann Stadt doch die Sauna bauen?

Stephanie Mersmann

Das neue Koblenzer Hallenbad soll ohne Sauna und Gastronomie gebaut werden – doch muss das so sein? Offenbar nicht. Ein Schreiben der EU-Wettbewerbskommissarin legt jetzt nahe, dass die Stadt einen Sauna- und Gastronomiebereich durchaus auch selbst bauen könnte.

Das wäre anders, als es bislang hieß: Das Land hatte in der Vergangenheit gefordert, dass ein privater Investor dafür gesucht werden soll – und das hat schlicht nicht geklappt.

Sind falsche Vorgaben des Landes also verantwortlich dafür, dass Koblenz ohne öffentliche Sauna dasteht? Klar ist: Landesrechnungshof und Innenministerium lehnten den Bau und Betrieb der Sauna durch die Stadt ab, schon 2015 gab es ein Schreiben dazu an den Oberbürgermeister. Daraufhin schrieb die Stadt Sauna und Gastronomie aus, obwohl das ursprünglich anders geplant war. Die Folge: Es wurde kein Investor gefunden, und eine Sauna wird erst einmal nicht gebaut.

Eine Entwicklung, die möglicherweise völlig unnötig ist. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat jetzt in einem Brief klargemacht, dass das EU-Beihilferecht in einem Fall wie in Koblenz normalerweise gar nicht zum Tragen kommt.

Bei dem Hallenbad handelt es sich um eine „Sport- und Freizeiteinrichtung mit überwiegend lokalem Einzugsgebiet“, was die Stadt bestätigt. Und eine solche Einrichtung dürfte laut Vestager „kaum für Kunden oder Investitionen aus anderen Mitgliedsstaaten von Interesse sein“. Ergo: Es gibt gar keinen Grund dafür, Sauna und Gastronomie aus Wettbewerbsgründen europaweit auszuschreiben, und eine Förderung durch das Land wäre auch keine Beihilfe im Sinne des EU-Rechts.

Stephan Wefelscheid (BIZ) ärgert das maßlos. „Die Sauna sollte den Schwimmbadbetrieb quersubventionieren, diese hat schon im Stadtbad schwarze Zahlen geschrieben. Dann hieß es aber auf einmal, dass diese ausgeschrieben werden soll – und diese Geldquelle wurde abgeschnitten.“ Der Stadtrat, der zuvor eine Konzeption für die Saunalandschaft beschlossen hatte, spielte mit, laut Wefelscheid aus der Angst heraus: „Wer ausschert, ist der Verhinderer.“ Das Hallenbadprojekt sollte nicht weiter verzögert werden.

Wefelscheid ließ das Problem keine Ruhe. Er bat den Europa-Abgeordneten Arne Gericke (Freie Wähler), die EU-Kommissarin nach dem Thema zu fragen. Kernpunkt: Das Land Rheinland-Pfalz habe unter Berufung auf EU-Vorgaben Fördermittel für das Hallenbadprojekt – 3 Millionen Euro für Grunderwerb, Parkplätze und so weiter – nur gewährt, wenn die Stadt die Sauna nicht selbst baut, sondern einen Investor sucht.

Die Antwort von Vestager kam Ende März: Nein, das EU-Recht schließt Fördermittel für ein Hallenbad nicht aus, wenn die Stadt hier selbst einen integrierten Wellnessbereich betreibt. Wefelscheid fühlt sich bestätigt: Dass das Bad in Koblenz jetzt ohne Sauna und Gastronomie gebaut werden soll, ist gar nicht nötig.

In der nächsten Ratssitzung am 26. April stellt er den Antrag, dass die Stadt diese Bereiche nun doch selbst realisiert. Seine Forderung: Die Stadtwerke Koblenz oder eine Tochter sollen das Hallenbad mit Sauna und Gastronomie verwirklichen – also genau das, was ursprünglich einmal vorgesehen war. Die Stadtverwaltung soll Verhandlungen mit dem Land aufnehmen.

Wie die Stadt auf den Antrag reagieren wird, ob es denkbar ist, dass sie den laufenden Zeitplan noch mal umkrempelt und das Thema Sauna neu aufs Tapet bringt, lässt die Stadt offen. Auf Anfrage der RZ teilt sie lediglich mit, dass die Verwaltung zu dem BIZ-Antrag im Stadtrat Stellung nehmen wird und dem nicht vorgreifen will. Ob sich die Stadtverwaltung vom Land falsch informiert fühlt, dazu äußert sie sich ebenfalls nicht.

Auch ob das Land eine Förderung des Projekts nur für den Fall in Aussicht gestellt hat, dass die Stadt Sauna und Gastronomie ausschreibt, beantworten Land und Stadt nicht. Das Innenministerium teilt lediglich mit: „Gestützt auf eine grundsätzliche Forderung des Rechnungshofs in diesem Kontext wurden Vertreter der Stadt Koblenz in einem gemeinsamen Gespräch darauf hingewiesen, dass Saunen und Gastronomiebetriebe nur über Investoren realisiert werden können.“ Warum der Rechnungshof dies gefordert hat, lässt das Ministerium offen.

Klar ist: Eine erneute Verzögerung des Hallenbadprojekts dürfte nicht unbedingt im Interesse der Stadtverwaltung sein. Eigentlich soll es in diesem Jahr konkret geplant, in den nächsten beiden Jahren gebaut und 2021 eingeweiht werden. Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig, der nur noch bis zum 30. April im Amt ist, will an diesem Freitag den Baubeginn mit einem Spatenstich einläuten – wenn auch nur den für den Hallenbadparkplatz.

Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann

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