Aussprache zum Etat: CDU will zweiten Mini-Zob streichen

Von Ulf Steffenfauseweh

16. März 2018, 15:06 Uhr

Für die Schlossstraße ist ein zweiter, im Vergleich mit der Marktstraße deutlich kleiner dimensionierter Mini-Zob geplant. Die CDU will dieses Vorhaben jetzt beerdigen. Foto: Ulf Steffenfauseweh

Der Neuwieder Stadtrat hat den von OB Jan Einig eingebrachten Haushaltsplan für 2018 mit großer Mehrheit verabschiedet. Lediglich Linke (2) und FWG (2) stimmen gegen den Etat, bei dem unter dem Strich ein 9,9-Millionen-Euro-Defizit steht.

Lesezeit: 2 Minuten

Für die einzige echte Überraschung in der 90-minütigen Aussprache sorgte Martin Hahn. Er regte für die CDU an, auf den geplanten Bau eines Mini-Zob in der Schlossstraße zu verzichten. „Wir sind überzeugt, dass eine solche Maßnahme nur sinnvoll ist, wenn im selben Zug die komplette Schlossstraße umgestaltet wird“, sagte er ...

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Schwarze Avancen in Richtung der Grünen?

Dass die GroKo auch im Neuwieder Stadtrat keine Liebesheirat war, ist bekannt. Und gerade in den vergangenen Wochen hat es häufiger geknirscht zwischen den Koalitionspartnern. Stichwort: Landesfinanzausgleich.

Da bieten ein paar launig und aus dem Stegreif formulierte Sätze von CDU-Sprecher Martin Hahn zu Beginn seiner Rede durchaus Anlass zu Spekulationen. Vor ihm hatte Regine Wilke (Grüne) von einer „roten Plakette“ gesprochen, die dem Neuwieder Haushalt anheftet. Darauf entgegnete Hahn, „dass wir alle dazu beigetragen haben, dass aus der roten Plakette keine rote Laterne wird“. Und dann wörtlich weiter: „Von daher ist mir das alles ein bisschen viel rot hier. Mir wäre in diesem Zusammenhang eine grüne Plakette wesentlich sympathischer. Und daran werden wir im nächsten Jahr arbeiten.“ Im nächsten Jahr sind Kommunalwahlen. Ob das erste schwarze Avancen in Richtung der Grünen waren? ulf