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Bruchhausen

Bruchhausen: Wiederkehrende Beiträge könnten fallen

Von Sabine Nitsch

Rolle rückwärts in Bruchhausen? Erst im Dezember hatte der Rat die Satzung zur Einführung der Wiederkehrenden Beiträge (WKB) beschlossen. Vorausgegangen war eine Einwohnerbefragung, bei der der Bürgerwille ausgelotet worden war. In der vergangenen Ratssitzung stand das Thema wieder auf der Tagesordnung. Bürger fordern jetzt die Durchführung eines Bürgerentscheids. 18 Listen mit 94 Unterschriften haben die Vertreter des Bürgerbegehrens „Wiederkehrender Beitrag“ der Verwaltung form- und fristgerecht vorgelegt. Ihr Ziel: Die WKB sollen doch nicht eingeführt werden.

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Der Rat stellte einstimmig die Zulässigkeit fest. Einstimmig wurde schließlich auch eine Resolution verabschiedet, die grundsätzlich die Abschaffung der von den Bürgern zu tragenden Straßenausbaubeiträge fordert. Zusammen mit den Vertretern des Bürgerbegehrens haben Rat und Ortsbürgermeister Markus Fischer außerdem eine gemeinsame Presseerklärung verfasst, die Fischer in der vergangenen Ratssitzung verlas. Darin ...