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Neuwied

Stadtrat Neuwied: Ex-Genosse Arno Jacobi geht für FWG ins Rennen

Von Ulf Steffenfauseweh
Gut gelaunt bei Treffen in der RZ-Redaktion: Die Stadträte Jörg Niebergall (links) und Karl-Josef Heinrichs (Mitte) freuen sich, dass Arno Jacobi im Mai für die FWG antritt.  Foto: Ulf Steffenfauseweh
Gut gelaunt bei Treffen in der RZ-Redaktion: Die Stadträte Jörg Niebergall (links) und Karl-Josef Heinrichs (Mitte) freuen sich, dass Arno Jacobi im Mai für die FWG antritt. Foto: Ulf Steffenfauseweh

Wenn der Neuwieder Stadtrat am morgigen Donnerstag um 17.30 Uhr in der Stadthalle zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, dann wird Arno Jacobi noch am „Katzentisch“ Platz nehmen. Nach den Wahlen könnte sich das aber ändern. Denn der ehemalige Sozialdemokrat, der vor ziemlich genau einem Jahr Partei und Fraktion verlassen und einen „Vertrauensbruch“ von SPD-Sprecher Sven Lefkowitz beklagt hatte, geht im Mai für die Freie Wähler Gruppe (FWG) ins Rennen.

Lesezeit: 2 Minuten
Angebahnt, so verrät Jacobi im Gespräch mit der RZ, habe sich das schon länger. Kurz nach seinem Austritt aus der SPD habe ihn FWG-Sprecher Karl-Josef Heinrichs bei einer Feier angesprochen und ihm angeboten „zu schnuppern“. Er habe dann an den ohnehin öffentlichen Fraktionssitzungen teilgenommen, auch weil man als Einzelkämpfer im ...
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Stadtrat am Donnerstag: 13 Tagesordnungspunkte – Haushalt auf Februar 2019 verschoben

13 Punkte stehen auf der Tagesordnung des öffentlichen Teil der nächsten Stadtratssitzung. Erwartungsgemäß nicht dabei ist die Haushaltsberatung. Wie die RZ erfuhr, plant die Verwaltung die Etatdebatte aber auch nicht mehr im Dezember, sondern hat sie auf die Februarsitzung 2019 verschoben.

Am Donnerstag, 15. November, um 17.30 Uhr geht es in der Stadthalle Heimathaus stattdessen um den Jahresabschluss der Stadtwerke (SWN), der üblicherweise deutlich erfreulicher ausfällt, als der der Stadt. In der Beschlussvorlage ist dieses Mal für 2017 ein Gewinn von rund 2 Millionen Euro verzeichnet.

Ein weitere Tagesordnungspunkt dreht sich um den Bürgerbeteiligungsprozess „Netzwerk Innenstadt“. Hier soll die Umsetzung der Ideen vorangetrieben werden. Außerdem sieht die Beschlussvorlage unter anderem vor, die bereits etablierten Inhalte um die Themenbereiche „Tourismus“ und „Bildung“ zu erweitern.

Der Bebauungsplan „Yachthafen“ soll erneut öffentlich ausgelegt werden, nachdem das von der SGD Nord geforderte Lärmgutachten vorliegt.

Last not least geht es um die Festsetzung der Ausbaubeiträge für die erneuerte Straßenbeleuchtung in der Heimbach-Weiser Hauptstraße, in zwei Abschnitten der Langendorfer Straße. Hier schlägt die Verwaltung vor, dass die Stadt 40 bzw. 50 Prozent trägt.

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