Verfassungsjurist: Zwang ist bei Fusionen kein sinnvolles Mittel
Von Michael Fenstermacher
Für die Gegner einer Gebietsreform am Rhein ist er so etwas wie der personifizierte Aufwind: Mit dem Auftauchen von Prof. Johannes Dietlein, der von der VG Linz damit beauftragt wurde, die Chancen einer Verfassungsbeschwerde gegen ein mögliches Fusionsgesetz auszuloten und für den Fall einer Auseinandersetzung auch als Rechtsvertreter der VG vorgesehen ist, hat die Debatte an Dynamik gewonnen. Im Gespräch mit der Rhein-Zeitung äußert sich der renommierte Verfassungsrechtler, der an der Universität Düsseldorf Öffentliches Recht und Verwaltungslehre lehrt, über ...
Lesezeit: 3 Minuten
... den Linzer Vorschlag, auf Kooperationen statt auf eine sofortige Fusion zu setzen: „Das ist aus meiner Sicht immer der Königsweg.“ Ein solches Vorgehen werde dem Gedanken der kommunalen Selbstverwaltung gerecht. Eine Ausdehnung kommunaler Kooperationen könne am Ende zu einer so starken Verbindung führen, dass am Ende eine von den Bürgern ...
Möchten Sie diesen Artikel lesen?
Wählen Sie hier Ihren Zugang
Registrieren Sie sich hier
Tragen sie Ihre E-Mail-Adresse ein, um sich auf Rhein-Zeitung.de zu registrieren.
Wählen Sie hier Ihre bevorzugte zukünftige Zahlweise.