++ 21:47 Papst warnt Jugend vor Populismus – und erinnert an Hitler
Aus unserem Archiv
Rheinland-Pfalz

Mit diesen Themen wollen die Grünen 2018 punkten

Gisela Kirschstein

Mit den Themen Mobilität, Unterstützung für Familien, Klimaschutz und Bekämpfung des Unkrautvernichters Glyphosat wollen die rheinland-pfälzischen Grünen in diesem Jahr Akzente setzen. „Der Klimaschutz ist uns ein Herzensanliegen“, sagte Fraktionschef Bernhard Braun: „Wir sehen, dass die Schäden durch den Klimawandel immer größer werden. In der Landwirtschaft sind sie bereits enorm hoch.“

Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun
picture alliance

Es sei deshalb „auch ein Wirtschaftsthema“. Es klinge manchmal ein bisschen seltsam, dass die Grünen in Richtung „Bienchen und Insekten“ unterwegs sind, sagte Braun mit Ironie. Im Kern gehe es aber um eine gesunde Umwelt: „Wenn die Insekten sterben, dann als nächstes die Vögel. Die Zeichen sind eindeutig, dass man so nicht weitermachen kann.“

Außerdem will die Partei mit der neuen Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ zum Thema Mobilität im Land unterwegs sein, kündigte die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer an. „Mobilität ist eines der Zukunftsthemen für dieses Bundesland“, sagte sie. Ökologisches Leben könne nur mit einer modernen Mobilität gestaltet werden. Man wolle mit den Bürgern über Wünsche und Voraussetzungen reden, und dabei auch Akteure vor Ort einbeziehen. „Wir wollen kein Belehrendes von oben herab, sondern uns über konkrete Initiativen vor Ort austauschen“, betonte Schellhammer. „Wir Grünen wollen keineswegs den Verbrennungsmotor verbieten“, so Braun. Die Entwicklung zur E-Mobilität werde aber nicht aufzuhalten sein. „Man muss mit der Zeit gehen, um Arbeitsplätze zu erhalten“, sagte er, auch mit Blick auf das Opel-Motorenwerk in Kaiserslautern.

Die Landtagsfraktion will 2018 aber nicht nur mit Umweltthemen, sondern auch mit Sozialpolitik ihr Profil schärfen. Bekämpfung der Kinderarmut und gleiche Löhne seien wichtige Themen. 2018 steht auch die Novelle des Kitagesetzes an. „Für uns ist es eine große und wichtige Frage, wie sich junge Familien in Rheinland-Pfalz wohlfühlen“, sagte Braun. Das sei „ein entscheidender Standortvorteil“. Die Befreiung von Kitagebühren habe viele junge Familien ins Land geholt, nun gehe es um die Evaluierung der Kitas. „Wir brauchen einen weiteren Ausbau der Kitaplätze“, sagte Braun. Das Land müsse prüfen, ob nicht ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 mehr Geld in die Hand genommen werden muss. Auch soll über die Qualität der Betreuung gesprochen werden.

Nach zwei Jahren Beteiligung an der Ampelkoalition im Land war es um die Grünen zeitweise eher ruhig geworden. Schlagzeilen machte zuletzt vor allem die grüne Ministerin Anne Spiegel mit Pannen im Bereich Integration. Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) arbeitet ihr Ressort hingegen eher ruhig ab. Braun betonte, die rot-gelb-grüne Koalition arbeite „sehr vertrauensvoll und gut zusammen“, auch wenn es insbesondere in den Bereichen Steuern und Armutsbekämpfung „nicht immer reibungslos“ sei.

Von unserer Mitarbeiterin Gisela Kirschstein

Landespolitik
Meistgelesene Artikel
Suche >