Parteien streiten scharf über Integration

Von Gisela Kirschstein

21. August 2017, 21:11 Uhr

2015 hatten knapp 840.000 der rund vier Millionen Menschen in Rheinland-Pfalz einen Migrationshintergrund. Integration ist ein Mammutthema, über das nun ein neuer Streit zwischen den Parteien entflammt ist. Foto: dpa

„Angstpapier“ gegen „Märchen aus Tausendundeiner Nacht“: Wenige Wochen vor der Bundestagswahl streiten die Parteien in Rheinland-Pfalz über Integration. Ministerin Anne Spiegel (Grüne) stellte nun das runderneuerte Konzept der rot-gelb-grünen Landesregierung vor, das eine humane Flüchtlingspolitik in den Mittelpunkt stellt. Ein CDU-Thesenpapier zur Integration von vergangener Woche nannte sie ein „rechtspopulistisches Angstpapier“.

Lesezeit: 2 Minuten

Spiegel sei „offensichtlich völlig überfordert“ in ihrem Amt und werde deshalb „im Ton ausfällig“, konterte prompt CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder. Anstatt sich einer inhaltlichen Debatte zu stellen, entziehe sich Spiegel mit dem Attribut „rechtspopulistisch“ jeder Diskussion. Damit hat der rheinland-pfälzische Bundestagswahlkampf ein erstes großes Thema: Wie halten es die Parteien mit ...

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68.940 Asylsuchende kamen 2015 und 2016 nach Rheinland-Pfalz, davon 52.846 allein 2015: So steht es im Integrationskonzept der Landesregierung. Fast die Hälfte kam aus Syrien, die zweitgrößte Gruppe aus Afghanistan. 2015 stellten 17.625 Menschen einen Asylantrag, 32,4 Prozent aus Syrien, 25 Prozent aus Albanien und 11,5 Prozent aus dem Kosovo.

2016 kamen 36.985 Asylanträge hinzu, dieses Mal wurden 52,8 Prozent von Syrern gestellt, 18,4 Prozent von Afghanen. Ende 2016 lebten rund 440.000 Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Rheinland-Pfalz – bei einer Gesamtbevölkerung von etwas mehr als vier Millionen. gik

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