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Rheinland-Pfalz

Behindertenwerkstätten: Streit beigelegt

Kosten- und Kontrollstreit beigelegt – jetzt geht es wieder um das, was die Werkstätten sein wollen: Lebens- und Arbeitsraum für Menschen mit Behinderung. Den Umfang der Leistungen soll eine Rahmenvereinbarung festlegen. Foto: dpa
Kosten- und Kontrollstreit beigelegt – jetzt geht es wieder um das, was die Werkstätten sein wollen: Lebens- und Arbeitsraum für Menschen mit Behinderung. Den Umfang der Leistungen soll eine Rahmenvereinbarung festlegen. Foto: dpa

Am freien Arbeitsmarkt haben viele Menschen mit Behinderung keine Chance. In den Werkstätten finden sie Beschäftigung und Lebensinhalt. Der Umgang der Behindertenwerkstätten mit dem Geld des Steuerzahlers kommt bereits im kommenden Jahr auf den Prüfstand. Dies haben beide Seiten bei der außergerichtlichen Beilegung ihres Rechtsstreits vereinbart, wie Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) in Mainz mitteilte. Das Land hatte im April 2017 die Träger der Einrichtungen verklagt, um eine Überprüfung ohne einen bestimmten Anlass zu erwirken.

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Auf der Grundlage des Bundesteilhabegesetzes wäre eine Überprüfung erst im Jahr 2020 möglich gewesen – das Landesgesetz zur Umsetzung dieser neuen Bestimmungen soll im Herbst in den Landtag eingebracht werden. „Wir befassen uns nicht mehr mit der Vergangenheit, sondern versuchen, positiv in die Zukunft zu schauen“, sagte der Vorsitzende der ...