++ 20:45 Brasilien: Justiz prüft Vorwürfe gegen Bolsonaro
Aus unserem Archiv
Rheinland-Pfalz

CDU will ihre 7815 Mandate vor Ort verteidigen

Gisela Kirschstein

Die Debatte um ein Dienstpflichtjahr für junge Menschen bewegt die CDU in Rheinland-Pfalz stark. „Wir haben bis in den Abend hinein diskutiert“, berichtete Landeschefin Julia Klöckner im Nachgang der CDU-Klausurtagung in Maria Laach am in Mainz. Besonders intensiv sei die Debatte um einen „Deutschlanddienst“ geführt worden: „Junge Menschen kommen schnell aus der Schule, gehen schnell in ein verschultes Studium und kommen sehr schnell in den Job“, berichtete Klöckner, „da ist ein Vakuum entstanden.“

CDU-Landeschefin Julia Klöckner gab sich betont optimistisch für den 26. Mai 2019, dem Tag der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz, an dem auch das Europaparlament neu gewählt wird. Foto: dpa

Die Landeschefin und Bundeslandwirtschaftsministerin selbst ließ Sympathie für den Vorschlag durchblicken, ein verpflichtendes Dienstjahr für junge Menschen einzuführen. Angesichts von Turboabitur und verschultem Studium „fehlt ganz häufig der Blick nach rechts oder links, was früher Wehrpflicht oder Zivildienst ermöglicht haben“, sagte Klöckner. Es fehle die Zeit zum breiten Diskutieren und auch für Erfahrungen abseits der eigenen Berufswahl.

„Es geht nicht darum, Lücken in der Bundeswehr oder bei der Pflege zu schließen, das würde nicht funktionieren“, sagte Klöckner, die auch Bundesvize ihrer Partei ist: „Die Erfahrung einer Grenzsituation für das Leben mitzunehmen, das kann aber mitnichten schaden.“ Eine endgültige Antwort wollte sie aber bewusst nicht vorgeben: „Wir wollen wieder diskutieren ohne Denkverbote oder Schranken und ohne dass ,die da oben' das abwürgen“, betonte Klöckner.

Im Oktober trifft sich die Landes-CDU in Lahnstein zum Landesparteitag, dann will Klöckner sich zur Wiederwahl als Vorsitzende stellen. Sie habe zudem ihre Stellvertreter Christian Baldauf und Günther Schartz gebeten, ebenfalls erneut zu kandidieren. Zudem werde sie auch einen Vorschlag für die Wiederbesetzung des Generalsekretärs machen – wer das sein wird, wollte Klöckner nicht sagen. „Die Person weiß aber Bescheid.“

Bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 will die CDU ihre Position als stärkste kommunale Partei in Rheinland-Pfalz verteidigen. Die CDU stelle derzeit 20 der 24 Landräte, 7815 Mandate habe man bei der letzten Kommunalwahl erobert, das wolle man auch diesmal erreichen, sagte Klöckner. Dafür will die CDU auf die Themen Bildung, Familien, Sicherheit und Ordnung sowie auf die Lebensqualität in Stadt und Land setzen. Auf den Wahllisten will die Partei zudem den breiten Schnitt von Berufen abbilden und mehr Frauen und junge Mitglieder auf die ersten Plätze setzen. Mit entsprechenden Leitlinien will man die Vielfalt der Kandidaten fördern. Ziel sei es, mit den Listen der Partei etwa für Gemeinde- und Stadträte ein breites gesellschaftliches Spektrum abzudecken. Laut den Leitlinien sollen die Listen beispielsweise auch für engagierte Kandidaten geöffnet sein, die nicht CDU-Mitglied sind, sofern sie keiner anderen Partei angehören und sich mit den Zielen der CDU identifizieren. Auch Aussiedler, Migranten und EU-Ausländer sollen berücksichtigt werden, erklärte die CDU.

Zur ebenfalls am 26. Mai 2019 vorgesehenen Europawahl erklärte Klöckner, Ziel sei es, diesmal drei rheinland-pfälzische Europaabgeordnete ins EU-Parlament zu entsenden. Die beiden derzeitigen CDU-Abgeordneten Birgit Collin-Langen und Werner Langen wollen nicht mehr kandidieren. Die Aufstellung der Europaliste der CDU soll bei einer Landesvertreterversammlung am 15. November in Bingen über die Bühne gehen.

„Europa ist nicht irgendein Übel, sondern unsere Zukunft“, sagte Klöckner. 2019 werde sich zeigen, welches Verständnis von Europa sich durchsetzen werde: „Europa ist eine Schicksalswahl.“

Von Jens Albes und Gisela Kirschstein

Rheinland-Pfalz
Meistgelesene Artikel
Suche >