Plus
Rheinland-Pfalz

Kreise sind nicht zukunftsfähig: Rheinland-Pfalz wird sich verändern

Von Carsten Zillmann

Die Botschaft der Gutachter ist hart und eindeutig: Mit seiner jetzigen Aufteilung von Kreisen und Städten ist Rheinland-Pfalz nicht zukunftsfähig. So klar sie auch ist – so wenig beachtet wurde die Kernaussage des Papiers zur Verwaltungsreform in den vergangenen Tagen.

Lesezeit: 2 Minuten
Stattdessen stritt die Politik vordergründig lieber über Veröffentlichungszeitpunkte und Absprachen. Prof. Martin Junkernheinrich, einer der Autoren der Studie, mühte sich daher nun, den Fokus wieder auf das Wichtige zu legen: „Es geht darum, Strukturen zu schaffen, die für 20, 30 oder 40 Jahre leistungsfähig sind“, sagte er. Doch was bedeutet ...
Möchten Sie diesen Artikel lesen?
Wählen Sie hier Ihren Zugang
  • 4 Wochen für nur 99 Cent testen
  • ab dem zweiten Monat 9,99 €
  • Zugriff auf alle Artikel
  • Newsletter, Podcasts und Videos
  • keine Mindestlaufzeit
  • monatlich kündbar
E-Paper und
  • 4 Wochen gratis testen
  • ab dem zweiten Monat 37,- €
  • Zugriff auf das E-Paper
  • Zugriff auf tausende Artikel
  • Newsletter, Podcasts und Videos
  • keine Mindestlaufzeit
  • monatlich kündbar
Bereits Abonnent?

Fragen? Wir helfen gerne weiter:
Telefonisch unter 0261/9836-2000 oder per E-Mail an: aboservice@rhein-zeitung.net

Oder finden Sie hier das passende Abo.

Anzeige

Zwei Gebietsreformen – und trotzdem kleinteilige Strukturen

Gebietsreformen gab es seit der Gründung von Rheinland-Pfalz bereits zweimal. Im Jahr 1969 startete die erste. Damals ging es um Kreise und Gemeinden.

Seit 2009 stehen kleine Gemeinden im Vordergrund. Um die Verwaltung zu straffen und Kosten zu sparen, sollen Verbandsgemeinden mindestens 12.000 Einwohner haben. Einige gesetzlich vereinbarte Zusammenschlüsse stehen noch aus. Allerdings gelangen manche Fusionen nur mit Zwang und nicht freiwillig. Die Ehe der Verbandsgemeinden Maikammer und Edenkoben wurde beispielsweise zu einer kommunalen Zwangshochzeit – mit satter Rechnung für die Steuerzahler. Maikammer (8000 Einwohner) attestierte das Land zwar finanziell tragfähige Strukturen, erzwang die Fusion aber, weil die Verbandsgemeinde unterhalb der Einwohnergrenze lag. Die Südpfälzer klagten und bekamen recht. Beide Verbandsgemeinden häuften letztlich Kosten von 2,7 Millionen Euro an. Das Land kam mit 280.000 Euro Abgeltung davon und übernahm die Prozesskosten (10.000 Euro). Trotz aller Bemühungen weist Rheinland-Pfalz im bundesweiten Vergleich aber noch immer eine sehr kleinteilige Struktur auf.
Meistgelesene Artikel