Kommentar: Baldauf rettet die Plenarwoche spät
Seit Anfang März ist Christian Baldauf Fraktionsvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz. Wirklich zufrieden kann der Pfälzer mit der Entwicklung seiner Fraktion nicht sein. Mit seiner zweiten Rede zum Thema Wirtschaft rettete er zwar die Plenarwoche, doch offenkundig ist: Eine Julia-Klöckner-Opposition, die die Regierung vor sich herpeitscht, gibt es aktuell nicht.
Carsten Zillmann zur Lage der CDU-Fraktion im Landtag
Die Themen setzen andere. Der Kommunale Finanzausgleich wurde außerparlamentarisch über den Landkreistag, in dem Baldauf-Konkurrent Günther Schartz das Wort führt, initiiert. Die AfD machte es zum Debattenthema. Der CDU blieb die Hochschulpolitik. Zu unkonkret. Die Regierung wich galant aus. Auch Baldaufs Fragen zu Ankerzentren liefen ins Leere. Er wollte Malu Dreyer stellen. Sie schickte ihren Staatssekretär Clemens Hoch. Die Fachministerien (Innen und Integration) lehnten sich entspannt zurück. Hoch verwies auf fehlende Zuständigkeit und attackierte das Bundesinnenministerium. Ein Eigentor der CDU.
Doch Baldauf hatte seinen Moment: Kaum öffnete die Grüne Jutta Blatzheim-Roegler ungeschickt eine Flanke, schlug er zu. Das erinnerte dann doch ein wenig an seine Vorgängerin Klöckner.
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