Die rheinland-pfälzischen Parlamentarier mussten sich zuletzt viel Kritik anhören. Langweilige Themen, schwache Reden. Eine Zeitung titelte: „Ein Parlament schafft sich ab“. Mit den aktuellen Sitzungen bewies das Hohe Haus: Das wird nicht passieren.
Carsten
Zillmann über die
Plenardebatten
Den Fraktionen ist es gelungen, gesellschaftlich und politisch relevante Themen zu setzen. Warum findet jeder Organspenden gut, aber niemand spendet? Warum werden Wohnungen immer teurer? Weshalb wird über Naturschätzen tonnenweise Kerosin abgelassen? Gerade, weil diese Themen an Küchen- und Kneipentischen diskutiert werden, gehören sie auch ins Plenum.
Dort sollte das Niveau entsprechend höher sein. Das ist eine Frage der Vorbereitung. Natürlich wird es im Landtag immer Politiker geben, die nicht mit dem größten Redetalent gesegnet sind. Inhaltlich können sie aber trotzdem punkten. Alexander Licht musste beispielsweise nicht flammend auftrumpfen, landete aber einen intellektuellen Volltreffer. Mit sanften und gewählten Worten setzte er den am wenigsten plumpen, aber wirkungsvollsten Angriff auf die AfD.
Und auch die gescholtene AfD bewies diesmal gleich bei mehreren Auftritten, dass sie – auch dank starker Referenten hinter den Kulissen – bei vielen Themen inhaltlich liefern kann.