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Zahl der Rügen und Ordnungsrufe auf Rekordwert: Zu wenig Respekt im Landtag?

Landtag Mainz
Der Landtag von Rheinland-Pfalz in Mainz. Foto: Andreas Arnold/Archiv

Der Ton wird ruppiger: In dieser Wahlperiode hat es im Landtag so viele Ordnungsrufe und Rügen gegeben wie seit 1987 nicht mehr. Landtagspräsident Hendrik Hering will das so nicht hinnehmen – und fordert mehr Respekt ein.

Lesezeit: 1 Minute
„Als Parlamentspräsident werde ich sehr genau darauf achten, dass die Spielregeln, wie wir sie gemeinsam in unserer Geschäftsordnung festgelegt haben, eingehalten werden.“ Auch außerhalb des Plenums haben Parlamentarier eine besondere Vorbildfunktion, ergänzt Hering. „Der respektvolle Umgang miteinander ist Grundvoraussetzung.“ Hering wendet sich auch gegen Diskriminierung. „Emotionen sind menschlich und zeugen auch ...
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Einwurf: Das Parlament als verlängerter Küchentisch

Die rheinland-pfälzischen Parlamentarier mussten sich zuletzt viel Kritik anhören. Langweilige Themen, schwache Reden. Eine Zeitung titelte: „Ein Parlament schafft sich ab“. Mit den aktuellen Sitzungen bewies das Hohe Haus: Das wird nicht passieren.

Carsten 
Zillmann über die 
Plenardebatten

Den Fraktionen ist es gelungen, gesellschaftlich und politisch relevante Themen zu setzen. Warum findet jeder Organspenden gut, aber niemand spendet? Warum werden Wohnungen immer teurer? Weshalb wird über Naturschätzen tonnenweise Kerosin abgelassen? Gerade, weil diese Themen an Küchen- und Kneipentischen diskutiert werden, gehören sie auch ins Plenum.

Dort sollte das Niveau entsprechend höher sein. Das ist eine Frage der Vorbereitung. Natürlich wird es im Landtag immer Politiker geben, die nicht mit dem größten Redetalent gesegnet sind. Inhaltlich können sie aber trotzdem punkten. Alexander Licht musste beispielsweise nicht flammend auftrumpfen, landete aber einen intellektuellen Volltreffer. Mit sanften und gewählten Worten setzte er den am wenigsten plumpen, aber wirkungsvollsten Angriff auf die AfD.

Und auch die gescholtene AfD bewies diesmal gleich bei mehreren Auftritten, dass sie – auch dank starker Referenten hinter den Kulissen – bei vielen Themen inhaltlich liefern kann.

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