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Rheinland-Pfalz

Zinsschutzschirm: So will das Land verarmte Kommunen retten

06.12.2017, 19:17 Uhr

Viele Kommunen im Land wissen vor lauter Schulden nicht mehr ein noch aus. Inzwischen haben sie die astronomische Zahl von insgesamt 7,4 Milliarden Euro an Kassen- oder Liquiditätskrediten aufgetürmt. Diese dienen eigentlich dazu, kurzfristige Zahlungsengpässe zu überbrücken – sind aber zur Dauereinrichtung geworden. Das Land will nun mit einem Zinsschutzschirm, auch Zinssicherungsschirm genannt, gegensteuern. Dieser soll dafür sorgen, dass besonders hoch verschuldete Kommunen ein geringeres Zinsrisiko tragen müssen, sagte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD).

Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Innenminister Roger Lewentz (SPD) umriss Ahnen, wie das Land den klammen Kommunen unter die Arme greifen will. Dazu soll das Landesfinanzausgleichsgesetz geändert werden. Der Zinsschutzschirm ist nur ein Teil des Pakets.

Die Kommunen sehen ...

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