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Rheinland-Pfalz

Zoff um heiß diskutierte Abgabe: SPD will an Straßenausbaubeiträgen nicht arbeiten

Von Reportern
Wird die Straße vor der Haustür gemacht, kann das richtig teuer werden. Der Streit über die Ausbaubeiträge im Land tobt weiter. Foto: dpa
Wird die Straße vor der Haustür gemacht, kann das richtig teuer werden. Der Streit über die Ausbaubeiträge im Land tobt weiter. Foto: dpa

Die CDU will sie abschaffen, die FDP will sie abschaffen, die AfD will sie abschaffen: die Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz. Hintergrund sind die teils horrenden Belastungen für Anwohner, die in Extremfällen fünfstellige Euro-Beträge für die Sanierung der Straße vor ihrer Haustür berappen müssen. Und die regierende Landes-SPD?

Lesezeit: 3 Minuten
Die will weiterhin von einer Abschaffung nichts wissen – obwohl sogar mehrere SPD-Ortsverbände und zuletzt auch gewichtige Teile der Koblenzer SPD wie der Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger sich für das Aus der Abgabe ausgesprochen haben. Die SPD im Asbacher Land hatte gar beim Neujahrsempfang Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) eine Resolution in ...