SPD in der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach diskutiert über Europapolitik
Am Rande einer Veranstaltung in der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach trafen sich die Hackenheimer Genossen um Michael Nickel und Helmut Schäfer auch mit dem Mitglied des Europaparlamentes Norbert Neuser sowie dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag Alexander Schweitzer zu einem Gespräch über die Situation in Europa.
„Vielleicht geht es uns, trotz mancher Widrigkeiten, einfach zu gut und wir haben aus dem Blick verloren, was Krieg und Diktatur bedeuten. 100 Jahre nach dem Ende des ersten Weltkrieges jammern viele auf hohem Niveau über alle möglichen Entscheidungen und Situationen. Aber sie übersehen dabei die grundsätzliche europäische Idee, die zu dem Konstrukt „Europa“ und der europäischen Union geführt haben“, so Nickel. „Unsere Eltern und Großeltern sind alle noch mit Kriegen aufgewachsen, nur Dank der europäischen Idee leben wir seit 70 Jahren in Frieden mit unseren Nachbarn“, so Norbert Neuser. Natürlich gibt es eine Vielzahl von scheinbar komischen und nur schwer nachvollziehbaren Entscheidungen und Regelungen in Brüssel und Straßburg und an einigen Stellen auch immer noch zu wenig Transparenz. Auch die notwendige Einstimmigkeit von Entscheidungen bei manchen Abstimmungen und der noch zu geringe Einfluss des europäischen Parlamentes auf die einzelnen Mitgliedsstaaten sind sicherlich problematisch zu sehen. Allerdings führt die von manchen geforderte und zur Zeit stattfindende Verschiebung, zu mehr Kleinstaaterei und Nationalismus genau ins Gegenteil und ist hier genau der falsche Weg.
Was zurzeit international passiert, ist nach Ansicht der Sozialdemokraten nicht nur erschreckend, sondern sehr gefährlich für ein stabiles Europa und damit für uns alle. Nicht nur die politischen Entwicklungen in Amerika und der Türkei, sondern speziell die Tendenzen in Mitgliedsstaaten wie Ungarn, Polen und teilweise auch in Österreich – ganz zu schweigen vom Brexit – sind höchst problematisch und führen eher zu einer Schwächung Europas, denn zu einer Stärkung.
So wird auch die Europawahl im Mai 2019 fast zu einer Schicksalswahl, bei der man nur hoffen kann, dass die proeuropäischen, demokratischen Kräfte dann in der Mehrheit sind. Einig sind sich die Genossen somit darin, dass es wichtiger denn je ist, in den nächsten Wochen und Monaten weiter für die europäische Idee einzutreten und verstärkt Werbung für ein starkes Europa zu machen. Es darf nicht sein, dass am Ende nur antieuropäische Kräfte das Parlament bestimmen.
„Für ein starkes und friedliches Europa gilt es einzustehen und zu kämpfen“, so Nickel, „gerade in politisch schwierigen Zeiten, brauchen wir ein friedliches und soziales Europa!“
