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Rheinland-Pfalz

Straßenbau: Land kann nicht alle Millionen vom Bund nutzen

Marode Landstraße (Symbolbild).
Marode Landstraße (Symbolbild). Foto: Andreas Walz

Der Bund hat den Etat für die Sanierung und den Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen kräftig aufgestockt – in einem für einige Länder zu hohem Tempo. Auch Rheinland-Pfalz dürfte seine zugesagten 397,5 Millionen Euro nicht ausschöpfen und etwa 31 Millionen Euro nicht abrufen. Dafür gibt Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) aber vor allem Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Schuld.

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Denn der Bund habe seinen Straßenbauetat "jahrelang schmal gehalten". Daher sind, so Wissing auf Anfrage, die begrenzten Planungskapazitäten der Länder "ein Resultat der jahrelangen Unterfinanzierung durch den Bund", in dessen Auftrag die Länder planen und ihre Ingenieursstellen bemessen. Wenn Dobrindt "plötzlich die Investitionen in den Straßenbau verstärkt" und Rheinland-Pfalz für ...